Forum.stalinwerke.de - stalinforum.de

Nach aktueller Auszählung der Stimmen in Niedersachsen, nach dem die Partei "Die Linke" 10 Mandate erhält und sicherlich keine Direktmandate, ist die 9. auf der Liste der "Die Linke", die DKP-Genossin Cristel Wegner, im Niedersächsischen Landtag.

Tritt die Genossin für "die Linke" oder für die DKP an?

Leider für die Linke. Aber immerhin ist sie im Landtag.

Ja, schön ... was erwartest Du von diesem "Linksruck" in Niedersachsen? Welche Folgen hat das für Niedersachsen oder Deutschland oder gar die Welt?

Keine ... zumindest nicht bei der Linkspartei ... und eine DKP-Genossin, die nicht als DKPlerin im Landtag sitzt, sondern für die Linkspartei wird sich den Regeln der LiPa wohl kaum widersetzen (nicht zuletzt wiel die bestimmt so drauf sein wird wie die von der Linkspartei).
Mit anderen Worten: Ihr Eintritt in den Landtag ändert nichts

Die Linksfraktion im Niedersächsischen Landtag hat nur 11 Mandate. Da macht ein Mandat davon schon sehr viel aus.

und was stellst du dir konkret vor, was da gemacht werden kann???

Weder ändert sich etwas, wenn eine DKP-Genossin auf einer PDS-Liste in den Landtag zieht noch ändert sich überhaupt etwas, wenn die Linke in zwei westdeutsche Landesparlamente zieht.

Aber soll ich ich was verraten? ICh freue mich trotzdem sehr darüber, denn dann ärgern sich CDU/SPD/FDP/GRUENE so schön. Und wenn der gestern so abgesackte Roland Koch mal wieder gegen die Kommunisten hetzt, habe ich immer noch etwas, worüber ich mich amüsieren kann.

na gut das ist vielleicht das einzig positive ... man kann sich über das Ärgernis der bürgerlichen Parteiern erfreuen. Das wars dann aber auch. (die einzige Hoffnung, die ich als Student in Hessen haben könnte, wäre dass die Studiengebürhen abgeschafft werden, wobei ich mal denke dass es ein Wunschtraum bleibt^^)

Ich hab garkeine Siegesfreude vom Lager der DKP im Fernsehen gesehen komisch.

Ob die in dem Landtag mal das Wort Kommunismus in den Mund nimmt?
Also nicht nur im negativen Sinne wie sonst auch.

Wir Landeier pflegen in solchen Fällen zu sagen:
Lieber die Taube in der Hand als den Spatz auf dem Dach.


Die Wirkungsmöglichkeiten innerhalb eines Landespalamentes sind nicht unerheblich. Zum Beispiel der Skandal über die Verquickung von organisierter Kriminalität und der sächsischen Justiz wäre ohne die Linke nicht so in die Öffentlichkeit gezogen wurden. Auch der Untersuchungsausschuss über die Sächsische Landesbank hat zu einer erheblichen Beschädigung der bürgerlichen Regierung aus SPD und CDU geführt, und das schon bevor die Sachsen LB durch die Kreditkrise in Insolvenz geriet. Ein weiteres wichtiges Feld der parlamentarischen Arbeit auf Landes und kommunaler Ebene ist das Anschieben von Bürgerentscheiden. Auch wenn in Dresden der Entscheid über die Waldschlösschenbrücke voll nach hinten losging hat sich m.E. die Stimmung inzwischen gewendet und eine erhebliche Menge an Bürgern "politisiert". Der Leipziger Entscheid über den Verkauf der Stadtwerke am letzten Wochenende war ein voller Erfolg.
Das parlamentarische Engagement würde ich also nicht als sinnlos empfinden.

Besser als Nichts.

Da ist die Junge Welt, aber erst recht spät auf dieses Thema aufmerksam geworden. Ich und viele UZ-Leser wussten das schon am Wahlabend. Ich wollte schon einen Leserbrief schreiben, aber das hat sich durch das Interview erübrigt. Die DKP im Landtag, das ist der Anfang vom Ende, dem Ende der bürgerlichen Demokratie und ein Ende der BRD und ihrem Grundgesetz welches den deutschen Arbeitern und Bauen aufgezwungen wurde. Aber in Berlin darf es so eine DKP-Kanidatur auf der Linksparteiliste nicht geben, aber ich denke dessen ist sich selbst die DKP bewusst. Glücklicherweise ist dieses Vorgehen der DKP auf Bundesebene nicht mehr möglich, weshalb zu hoffen bleibt das die DKP zur Bundestagswahl mit eigener Liste antritt. Sollte dies nicht passieren werde ich wohl ungültig stimmen. Aber bis dahin ist noch über ein Jahr Zeit und ich freue mich erstmal für die DKP-Genossin.

Natürlich freue ich mich, wenn dem Koch und dem Wulf die Wähler abhanden kommen und damit auch der Merkel. Natürlich freue ich mich über das Gejammer vom verdammenden Linksruck in Deutschland von allen reaktionären Parteien bis zu allen Wirtschaftsverbänden.
Natürlich erkenne ich das Engagement, den Fleiß und den Mut der DKP-Genossin an.

Die Frage bleibt dennoch, was ist unser letztendliches Ziel, also was wollen wir wirklich?
Ich denke, diesem Ziel sind wir durch die emotional bewegenden Wahlergebnisse des letzten Wochenendes kein Stück wirklich näher gekommen.

@Markus
Ich bin überzeugt, das Deine hier zitierte Meinung Wunschdenken ist. Warum sollte gerade jetzt eine DKP-Genossin, zumal auf der PDS-Liste stehend, Dinge in Bewegung setzen können, die Jahre zuvor die Genossen der PDS in Sachsen-Anhalt, in Mecklenburg-Vorpommern und erst recht in Berlin nicht bewegen konnten?
Sollte Deine Meinung sich in den nächsten zehn Jahren als Tatsache herausstellen, kannst Du gern von mir einen Kasten Sekt (o.ä.) für meinen Pessimismus einfordern. Dann klopfe ich Dir gern auf die Schulter und freue mich mit Dir gemeinsam über den wirklichen Linksruck hin zu einer sozialistischen Republik.
Solange dies nicht geschehen ist, bitte unsere Ziele nicht aus den Augen verlieren und vor allen die wirklichen Notwendigkeiten, diese Ziele zu erreichen.

Ich möchte hier noch etwas Interessantes bringen, es ist zwar schon 15 Jahre alt hat aber nichts an Substanz verloren, vor allem für Markus und Freddie denn die Anderen werden den Sachverhalt sicherlich schon kennen.
http://www.farberot.de/texte/linke/nachdenken_in_ingolstadt.htm

Hallo, was kann man von der DKP-Genossin erwarten? Die rage ist ja wie sie zum Paralmentarismus steht. Ob sie dort primär für "Reformen" kämpfen will oder ob sie versuchen will das Parlament als Tribüne zu nutzen. Tut sie letztes wird die Linke sie wohl beim nächsten mal nicht aufstellen, oder was denkt Ihr?

Ich möchte an dieser Stelle nur mal einwerfen, das Ernst Thälmann auch mal Mitglied in einem Parlament war, nämlich im Deutschen Reichstag.

Allerdings hatte die KPD damals auch eine breite Massenbasis.

Die Frage dürfte nicht lauten, was man erwarten kann, sondern was man erwarten sollte. Ich denke auch das nicht viel passieren wird, da man sie mit Argusaugen beobachten wird, auch von der Linken! Aber es ist durchaus möglich, das sie es als Tribüne nutzen wird, da von der DKP die Erwartungen dementsprechend sind:

Tribüne.. das halte ich alles für Quatsch, was haben wir davon zu erwarten(ginge es danach was wir erwarten sollten ha... Viel... aber das ist Wunschdenken)? Überhaupt wir haben hier die Linke die mit ihrer Politik diesen Staat nicht großartig umbauen will und auf der Machtbasis der parlamentarischen Demokratie nicht einmal kann wenn sie denn wollte.

Wir haben dann dort eine DKP Genossin sitzen die vielleicht mal ein paar Worte zum Kommunismus verlieren wird aber wer bitte schön hört das, niemand wird das hören, vielleicht malen paar Pheonix Zuschauer aber die sind sowieso meistens konservativ.
Ich komme aus SA und habe ehrlich gesagt so gut wie keine Ahnung was im Landtag gefaselt wird... und das weil es mir egal ist, weil ich weis das diese Parteien sich an die Gesetze des Kapitalismus halten müssen da gibt es nicht viel zu erwarten Leute...

Dieser Staat in seiner jetzigen Form bietet uns nur eine erbärmliche Tribüne, ja die kann man nutzen aber da brauch man sich nichts zu erhoffen und wenn man sie dann auch noch nutzt über eine Partei die nicht viel anders ist als die SPD, wird uns das auf Lange Sicht diskreditieren, die Scheiße die die Linke nun in diesen Landtagen baut wird dann auch auf uns zurück kommen schließlich sitzt da eine Genossin, wäre die DKP statt der Linken dort drin, dann wäre das etwas anderes aber so ist das nichts wert, und ob nun endlich mal eine DKPlerin ins Parlament kam... ja und?
Das ist ein Armutszeugnis und kein Grund zur Freude für die DKP.

Und zur Beziehung DKP und die Linke so ist das ein ganz schlechtes Verhältnis, die Linke nutzt die DKP doch nur aus, und das auch nur weil die EX PDS eben eine stinknormale Partei ist... auf diese Art und Weise, ohne Eigenständigkeit wird es weder eine Massenbewegung der Kommunisten hier geben noch irgendein Erfolg.
Für eine kommunistische Politik darf man eben nicht mit Sozial Demokraten zusammen arbeiten weil sie nicht die selben Ziele haben wie wir, zumindest nicht im Moment.

Ich finde Svens Einwurf in diesem Faden sehr beachtenswert und gut. Es stimmt schon, das die Genossin nicht die Sozialistische Republik ausrufen kann, trotzdem kann sie als Landtagsabgeordnete hier und da mehr tun als normal. Teilweise kommt sie auch über ihr Mandat an Infos, die der Allgemeinheit einfach mal verschwiegen werden.

Katja Kipping von der Linkspartei konnte in Dresden vielen Jugendlichen alleine durch ihr Auftreten als Landtagsabgeordnete bei Demos einige Repessalien seitens der Polizei ersparen.

Sicher und offenbar ist die Dresdner PDS-Gruppe auch weitaus linker positioniert, als die Berliner Führungsriege. Es gibt etliche PDS-Mitglieder, die ich bei gemeinsamer Anstrengung für einen gesellschaftlichen Wandel nicht ausschließen möchte.
Das Engagement vieler PDSler, die mit ihren einfachen Mitteln und viel Zeiteinsatz versuchen, den Verlierern dieser Gesellscshaft zu helfen und wenigstens etwas Mut zu machen, ist anzuerkennen und verdient unsere Achtung. Einigen nehme ich auch ihre linke Position ab.

Dennoch, entscheidend bleibt, welchen Kurs die Partei insgesamt und da vor allen unter ihrer Führung fährt. Da sehe ich keine wirkliche Absicht, für das Ende des jetzigen Systems zu wirken.
Herr Gysi wurde letzten Sonntag bei Frau Wills neuer Horrorshow als lieber, netter Mensch, der einen lustigen Sozialismus will, gelobt - von einem CDU-Spitzenmann!
Jeder der vom politischen ABC wenigstens schon das A gelernt hat, konnte da deutlich erkennen, welche Position die PDS-Führung in dieser Gesellschaft inzwischen einnimmt.

Soziale Mißstände anprangern ist ja o.k., nur das tun gewisse Fernsehbeiträge zumindest nach 22 Uhr oder gern vor Weihnachten auch. Aber niemals habe ich dann etwas über die wirklichen Ursachen dieser Mißstände gehört - im Fernsehen.
Ein Oskar Lafontaine hat sich letztens hinreißen lassen, zu erklären, dass dieses kapitalistische System ausgedient hat. Bravo und nun ... wie weiter Oskar?

Nun heult alles rechts von Oskar los, dass er ein schlimmer Linker ist und die SPD verraten hat. Toll! Da ist doch jeder etwas links denkende und fühlende Mensch sofort überzeugt, das der Oskar wirklich ein Linker ist - weil er ja so "beliebt" bei den anderen ist. Also ist seine Partei für jeden Linken doch genau die richtige Partei. Ist sie das?

Ich sage es nicht zum ersten mal. Ich habs auch mal geglaubt. Inzwischen bin ich von diesem Glauben abgefallen. Die Kritik von Rechts ist Kalkül (simple Psychologie). Man will ja die links Denkenden gern im Auffangbecken von Oskars neuer Partei haben. Da können sie sich bestätigt fühlen, da können sie sich ausdiskutieren und da sorgt die Führung schon dafür, dass alles unter Kontrolle bleibt und Friede, Freude, Eierkuchen mit dem Kapital gemacht wird. Es lebe der Revisionismus!

Einen großen Vorteil hat DIE LINKE für das Kapital. Das haben die letzten Wahlen vor allen in Niedersachsen erwartungsgemäß gezeigt. Sie hat der SPD kräftig Stimmen abgezogen. Gut, auch der CDU sind einige Stimmen abhanden gekommen. Nur die hatte noch ausreichend Reststimmen für den CDU-Wolf.

Nee, liebe Freunde, die Mächtigen wissen schon recht gut, wo dem Volk der Schuh drückt. Je näher die nächsten Wahlen kommen, um so mehr sind selbst von rechten Parteien linke Losungen (etwas anders verpackt) zu hören. Da wird Frau Merkel mal wieder versuchen, die SPD links zu überholen (was so sonderlich schwer nun auch nicht ist).
Na und nach der Wahl kommt, was immer kommt. War alles nicht so gemeint, habt ihr falsch verstanden, wurde ich falsch wiedergegeben. Außerdem, nach drei Wochen wissen die meisten sowieso nicht mehr, was ihnen alles für Märchen erzählt wurden. Dann gehts wieder 2 Jahre lang auf zu neuen sozialen Grausamkeiten und viele schimpfen, dass sie nieeeee wieder die wählen werden, die sie gerade gewählt hatten. Dann kommen zwei Jahre Beruhigungsphase (ohne Rücknahme der letzten Reformen) und dann kommt wieder das Jahr der großen Versprechen und viele sagen wieder: Naja, war ja doch nicht so schlimm. Wähln wir die ... halt wieder, da wissen wir, was wir haben. Funktioniert so seit über 50 Jahren.

Einverstanden, nicht ganz so seit 50 Jahren. Neuerdings in etwas modernisierter Form. Es dürfen einige "Linke" in den Landtag. Die dürfen dort auch mal laut mit den anderen schimpfen und ihre Position darlegen - meist aber nur vor den Leuten ihrer eigenen Partei (und denjenigen, die gerade ihr verdientes Parlamentsschläfchen halten).
Immerhin, es ist doch beruhigend, dass wir diese tolle Demokratie haben, wo so etwas möglich ist. Da kann auch ein Linker oder künftiger kommunistischer Führer doch seine Grundlektionen in Demokratie lernen und leben. Gute Grundlage für diesen kommunistischen Führer der Zukunft ... dann auch erfolgreich den Weg des Revisionismus einzuschlagen und ein neuer Gorbatschow zu werden.

Stellt euch vor, es geschieht das Undenkbare und 58% der Wähler stimmen für eine Kommunistische Partei. Wie wird dann wohl diese wunderbare Demokratie des Abendlandes reagieren?
Richtig, alles mobilisieren, was eine Flinte halten kann. Es gilt die Demokratie gegen die bolschewistische Diktatur zu verteidigen. Dann wird es demokratisch opportun sein, zu rufen, hängt Ihre Führer auf, erschießt dieses Pack. So wie sie es mit Karl und Rosa und hundertausenden ehrlichen Kommunisten gemacht haben.

Muss ich dir vollkommen Recht geben, genau das habe ich ja gemeint, das nicht viel passiert, da man unter ständiger Beobachtung sein wird.
Aber sollte sich dennoch die Gelegenheit geben, seine politische Überzeugung durch zu setzen, dann wird man sich an den sogenannten "Strohhalm" klammern. Ich hab noch nicht erlebt, das jemand in der Politik seine Möglichkeiten auslässt.

Sicherlich ist das alles nur "Spekulation" und "Wunschdenken", aber die Geschichte hat schon öfters gezeigt, das der Kampf um die Macht ein sehr bitteren Beigeschmack haben kann.

Trotzdem wissen wir alle hier um die politischen Überzeugungen von Katja. Sie hat vor zwei Jahren Wolfgang Leonhardt nicht nach Dresden eingeladen um ihn als Idioten vorzuführen sondern um andächtig nickend seinen Ausführungen zu folgen. Du, dein gewisses T-Shirt und etliche andere Dresdner Genossen waren ja vor Ort. Dabei gehört sie von ihren Positionen her schon dem linken Rand innerhalb der LINKEN Führungsschicht an. Ihr in vielen Augen fortschrittlichstes Projekt ist das des bedingungslosen Grundeinkommens. Ein Versuch das Konsumniveau der BRD mit der sozialen Sicherheit der DDR zu verbinden. Eine tolle Idee!